Göttingen/ Braunschweig, 16. Sep 2019 | Jeder Bürger zahlt Steuern, nämlich als Verbraucher 19 % Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) auf viele Konsumgüter. Als Verdiener bringen Beschäftigte und Selbständige den größten Teil des Steueraufkommens auf, danach kommen Gewerbesteuer und Körperschaftsteuer, also die Einkommensteuer von Unternehmen. Zusätzlich nimmt der Staat noch viele andere Steuerarten ein, von der Erbschaftssteuer bis zur Hundesteuer. Insgesamt lag das Steueraufkommen in Deutschland im Jahr 2018 bei 693 Mrd. EUR. Davon gingen 337 Mrd. EUR an den Bund, weitere Teile an die Länder und Gemeinden. Das Steueraufkommen ist in den letzten zehn Jahren nominal um ca. 60 % gestiegen.
Allerdings stehen den Einnahmen auch Ausgaben des Staates in oft gleicher Höhe gegenüber, erläuterte Dr. Ulrich Hundertmark, Hochschullehrer an der HAWK und zuvor Präsident der Finanzaufsichtsbehörde der Kommunen in Niedersachsen, in seinem Vortrag. Der Staat trägt zahlreiche Aufgaben zu Entwicklung, Versorgung und Sicherheit des Landes. So fließt fast die Hälfte des Bundeshaushalts in die soziale Sicherung, sprich in Zuschüsse zur Rentenkasse und für Leistungen zur Sozialhilfe der Kommunen. Bildung, Mobilität und Verteidigung machen jeweils nur ca. 11 % des Haushalts aus.
Dank der guten Steuereinnahmen und der konsequenten Sparpolitik der Bundesregierung ist der Bundeshaushalt ausgeglichen („Schwarze Null“), und der Bund muss keine Unterdeckung mit einer neuen Nettoverschuldung abdecken. In den letzten Jahren ist es Deutschland auch gelungen, die Staatsverschuldung auf ca. 60 % des Bruttoinlandsprodukts zu drücken, dies ist die von der EU erlaubte Schwelle (Italien liegt hingegen bei ca. 132 %). Allerdings steht nun zur Diskussion, ob der Bund fremdfinanzierte Investitionen tätigen sollte, um die Infrastruktur zu modernisieren und neue Wirtschaftsimpulse zu setzen.
In Göttingen stellte dann Burkhard Fuchs, Finanzleiter der Stadt Göttingen den Haushalt der Stadt für 2019 vor: Göttingen hat ein Budget von 474 Mio. EUR, davon ca. 79 Mio. aus Gewerbesteuer. Daraus bezahlt die Stadt knapp die Hälfte für Sozialleistungen und ca. 23% für Personalkosten. Für die Gebäude und Ausstattung der Schulen leistet die Stadt 5,5 Mio. EUR. Neben dem eigentlichen Haushalt werden bestimmte Leistungen über eigene Gesellschaften organisiert: während die Stadtwerke AG einen Überschuss erwirtschaftet, sind die Verkehrsbetrieb auf Zuschüsse angewiesen, ebenso wie die Kulturbetriebe Theater und Symphonieorchester.
In Braunschweig gab Ulrich Herfurth einen kurzen Einblick in den Haushalt der Stadt Braunschweig und verglich diesen mit Göttingen: während das Budget mit ca. 3 500 EUR pro Einwohner ungefähr gleich ist, hat Braunschweig pro Kopf wesentliche höhere Einnahmen aus Gewerbesteuer, aber auch höhere Sozialleistungen als die Universitätsstadt Göttingen mit einem Anteil von 30% Studenten.